Nicht mit meiner Stimme!

03. Juli 2019

Zu Frau von der Leyen als mögliche Präsidentin der EU-Kommission fällt mir vor allem eines ein: Sie hat schon ein Schiff versenkt! Europa ist dafür viel zu schade!

Deshalb kann das Europäische Parlament diesem Personalvorschlag nicht zustimmen. Wir lassen uns vom Europäischen Rat keinen Präsidenten oder Präsidentin des Parlaments vorschreiben. Der Versuch dies zu tun, ist ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat, da er damit das Spitzenkandidatenprinzip über Bord wirft und die Bürgerinnen und Bürger der EU ignoriert.

Ich werde diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen. Frau von der Leyen als Chefin der EU-Kommission ist untragbar. Sie ist keine Spitzenkandidatin und steht in keinem Verhältnis zum Europäischen Parlament. Sie würde immer im Schatten der Entscheidungen des Europäischen Rats stehen. Das ist für mich gänzlich inakzeptabel.

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