Artikel im Vorwärts: "SPD lehnt von der Leyen als Kommissionspräsidentin ab"
Die EU Staats- und Regierungschefs schlagen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin vor. Die Reaktionen aus der SPD sind eindeutig.
Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen dem Europäischen Parlament Ursula von der Leyen als neue Präsidentin der EU-Kommission vorschlagen. Das teilte Ratspräsident Donald Tusk am Abend per Twitter mit. In der Sitzung der konservativen EVP-Fraktion hat Manfred Weber sein Mandat als Spitzenkandidat bei der Europawahl bereits zurückgegeben. Zuvor war EU-Ratspräsident Donald Tusk mit seinem Vorstoß gescheitert, den sozialistischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans zum Kommissionspräsidenten zu machen.
SPD lehnt Vorschlag ab
Die Reaktionen aus der SPD auf die Personalie von der Leyen sind eindeutig. „Ist für Sozialdemokraten nicht akzeptabel“, schrieb der stellvertretende Vorsitzende der S&D-Fraktion, Bernd Lange, auf Twitter. „Die Europa-SPD wird diesem Vorschlag auf keinen Fall zustimmen“, kündigte der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im Europaparlament, Jens Geier, an. Ursula von der Leyen sei als Chefin der Kommission „untragbar“. Ihre Nominierung sei „ein Armutszeugnis für den Europäischen Rat, weil es das Spitzenkandidatenprinzip über Bord wirft“.
Auch die drei kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel lehnen den Vorschlag ab. „Als Sozialdemokraten sehen wir uns nach wie vor dem Spitzenkandidaten-Prinzip verpflichtet“, teilten sie am Dienstagabend mit. Mit dem Versuch, eine Politikerin zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, die sich nicht dem Votum der Wähler gestellt hat, „würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“.
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