Warum ich meine Stimme nicht Frau von der Leyen geben werde!
Sollen die SPD-Europaabgeordneten am morgigen Dienstag ihre Stimme Frau von der Leyen geben, oder nicht? Ich sage ganz klar: Nein, ich werde ihr meine Stimme nicht geben!
Im Februar 2018 gab es bereits einen Beschluss des Europäischen Parlaments, der die Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission klar absteckt. Mit einer satten Zweidrittel Mehrheit, und damit auch mit den Stimmen von CDU/CSU, wurde der europäische Rat davor gewarnt, das Spitzenkandidatenmodell außer Kraft zu setzen. Im Beschluss heißt es ausdrücklich, dass das Europäische Parlament bereit sei, jeden Kandidaten und jede Kandidatin abzulehnen, der bzw. die im Vorfeld der Wahl zum Europäischen Parlament nicht als SpitzenkandidatIn benannt wurde. Dass man sich jetzt von Seiten der EVP nicht mehr daran erinnern will, ist unsäglich.
Auch den Vorwurf, das Parlament hätte sich nicht auf einen der beiden Spitzenkandidaten einigen können, weise ich klar zurück! Die Nominierung von der Leyens durch den Europäischen Rat erfolgte zeitgleich mit dem ersten Treffen der neugewählten Parlamentsabgeordneten am 02. Juli 2019. Der Europäische Rat hat dem Parlament nicht einmal Zeit gegeben, zu sondieren. Zudem sind fast zwei Drittel der Abgeordneten zum ersten Mal ins Parlament gewählt worden. Wer dem Parlament fehlenden Einigungswillen vorwirft, übersieht die Tatsache, dass das Parlament vom Europäischen Rat übergangen wurde.