Unser Ziel ist Rot-Rot-Grün für Europa!
Um die Nachfolge von Martin Schulz (SPD) im Amt des EU-Parlamentspräsidenten kam es am gestrigen Dienstag zur erwarteten Kampfabstimmung zwischen dem Kandidaten der konservativen EVP, Antonio Tajani, sowie dem Kandidaten der Sozialdemokraten (S&D) im Parlament, Gianni Pittella.
Nachdem der Kandidat der liberalen Fraktion ALDE, Guy Verhofstadt, noch vor dem ersten Wahlgang seine Kandidatur zurückgezogen hatte, entstand ein neues Bündnis für Europa: Die Konservativen, die Euroskeptiker und die Liberalen wollen in Zukunft Hand in Hand kämpfen. Ihnen gegenüber steht ein Bündnis der Sozialdemokraten, Grünen und Linken. Dass Rot-Rot-Grün im Europaparlament leider nicht die erforderliche Mehrheit bekommen würde, wussten wir bereits vor den Abstimmungen. Doch wir stehen trotzdem für einen Politikwechsel, der einen Mehrwert für alle Menschen in Europa bringt.
Die Wahl gestern war mehr als ein Stimmungsblitzlicht. Der sehr geschlossenen linken Seite steht eine rechte Dreierkoalition gegenüber, in der zahlreiche Antieuropäer, rückwärtsgewandte „Gestrige, mit eine Familienbild von 1950“ und „moralisch flexible“ Liberale im selben Boot rudern sollen. Hier wird erst der Parlamentsalltag zeigen, wie lange dies klappt.
Das Parlament als Spiegel der Gesellschaft in Europa ist jetzt polarisierter, geteilter, aber damit auch eindeutiger. Gemeinsam zu arbeiten, ohne den eigenen Kurs aus dem Blick zu verlieren, ist jetzt die Aufgabe der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Europa. Wir kämpfen weiter für ein soziales, gerechtes und geeintes Europa. Jetzt erst recht!