Noichl weiterhin Abgeordnete des Europäischen Parlaments

10. Juni 2024

Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl ist auch in der neuen Legislaturperiode wieder Mitglied des Europäischen Parlaments. Zum dritten Mal wurde die Rosenheimerin in das Europäische Parlament gewählt. Welche Ausschüsse sie übernehmen wird, ist noch nicht entschieden, aber Noichl würde gerne ihre Arbeit im Landwirtschafts- und Agrarausschuss sowie im Gleichstellungsausschuss fortführen.

Feminismus und Misthaufen sind meine Hauptthemen im Europäischen Parlament“, führt Noichl augenzwinkernd aus. Darüber hinaus wird Noichl wieder aktiv im Tierschutz Verantwortung übernehmen. „Ich bedanken mich ganz herzlich für jede Stimme – ich werde verantwortungsvoll mit meiner Gestaltungsmacht umgehen“, so Noichl.

Über das Wahlergebnis insgesamt zeigt sich Noichl enttäuscht. „Es ist uns als SPD nicht gelungen, unsere vergangene Arbeit und unsere Zukunftsziele der Mehrheit der Menschen darzustellen. Hier müssen wir besser werden. Die Notwendigkeit, inhaltliche Kurskorrekturen vorzunehmen, sehe ich nicht.“

„Einen besonderen Dank möchte ich allen Demokratieverteidiger:innen aussprechen, die auf Demos, im Netz, an Stammtischen oder am Arbeitsplatz couragiert die Stimme für die Demokratie erhoben haben. Wir müssen gemeinsam noch stärker und lauter werden. Als SPD verteidigen wir die Demokratie seit über 160 Jahren. Deshalb ist bereits heute klar: In 5 Jahren ist wieder Europawahl.“

„Andere Europäische Themen blieben leider bei diesem Wahlkampf fast völlig außen vor. 2019 hate noch das Thema Uploadfilter die Debatte direkt europäisch geprägt. Die Opposition beschränkte sich jetzt wieder aufs reine deutsche Ampelbashing ohne eigene Vorschläge für ein besseres Europa.“

„Katarina Barley hat einen hervorragenden Wahlkampf als unsere Spitzenkandidatin gemacht, dafür verdient sie großen Dank. Für die SPD-Gruppe in Brüssel ist es bitter, dass wir verdiente Kolleginnen und Kollegen nicht wieder im Parlament begrüßen dürfen, wie meinen Kollegen Thomas Rudner aus Regensburg auf Platz 16 der Bundesliste. Jetzt schauen wir nach vorne, die Aufgaben müssen nun von weniger Schultern getragen werden. Wir machen weiterhin gute sozialdemokratische Politik für Europa und Deutschland, denn der Zuspruch zu Themen wie Fairness, Gerechtigkeit und ein gutes Miteinander ist ungebrochen. Ohne rote, sozialdemokratische Handschrift in Europa wird’s grau!“

Das gute Abschneiden der AfD und der nationalistischen Parteien in Europa erschüttern die Rosenheimer Sozialdemokratin „Wer hätte das gedacht, dass wir wieder vor einem derartigen nationalstaatlichen Denken stehen, so dass die europäischen Werte in Gefahr sind.“

„Ursula von der Leyen will für Deutschland erneut ins Rennen gehen und kämpft um das Amt der Kommissionspräsidentin. Meine Unterstützung kann ich nur einer Kandidatin oder einem Kandidaten versprechen, die bzw. der sich klar von Demokratiefeindlichkeit, Menschenhass und Nationalismus abgrenzt. Eine Kommissionspräsidentin von Melonis Gnaden lehne ich ab. Für die Zukunft Europas ist es maßgeblich, wer als Kapitänin oder Kapitän die europäische Kommission steuert. Lauwarme Positionierungen sind dabei untragbar. Wer bereits im Wahlkampf offensichtlich mehr auf die Stimmen der Postfaschisten baut, darf nicht führen“, warnt die SPD-Europaabgeordnete.

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