Kommentar zur Anhörung des designierten EU- Agrarkommissars im Europaparlament, Janusz Wojciechowski aus Polen
Zur Anhörung des designierten EU- Agrarkommissars im Europaparlament, Janusz Wojciechowski aus Polen sage ich folgendes:
Janusz Wojchiekowski hat in dieser Anhörung nicht überzeugt. Es fehlte eine klare Vision, wie die europäische Landwirtschaft künftig einen Mehrwert für alle Bürgerinnen und Bürger bieten und gleichzeitig das fatale Höfesterben in Europa beendet werden kann. Daher fordert der Ausschuss ihn mit der Unterstützung von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf, sich schriftlich zu erklären, um ihn dann in einer zweiten Runde erneut befragen zu können.
Ich nehme Janusz Wojchiekowski beim Wort, wenn der designierte Agrarkommissar sagt, dass öffentliche Mittel so eingesetzt werden müssen, dass messbare Ergebnisse erzielt werden. Das ist nämlich bei einem Großteil der Agrargelder der EU bisher nicht der Fall. Die neue Agrarreform muss das dringend verbessern. Leider hat der Kandidat den agrarpolitischen Expertinnen und Experten im Ausschuss nicht deutlich machen können, wie er sich für einen solchen Wandel einsetzen würde.
Die Förderung muss sich künftig stärker an ökologischen Kriterien ausrichten. Wir müssen die Agrarpolitik konsequent auf eine nachhaltige Produktion ausrichten, bei der unsere Landwirtinnen und Landwirte fair entlohnt werden und zugleich die Ansprüche der Gesellschaft und der Umwelt gewahrt bleiben. Öffentliche Gelder sollten in Zukunft nur noch für öffentliche Leistungen gezahlt werden, zum Beispiel für Gewässer- oder Klimaschutz. Die bisherige Förderung, die sich stark am Flächenbesitz ausrichtete, war nie gerecht und bringt uns unseren ökologischen Zielen kein Stück näher. In diese Richtung hat Janusz Wojchiekowski bisher wenig konkrete Zusagen gemacht.