Ismail Ertug, MdEP: BürgerInnen und Parlament wollen dauerhafte Sommerzeit in Europa
Wieder müssen die EU-BürgerInnen die Uhren in der Nacht zu Sonntag eine Stunde zurückstellen. Obwohl 2018 der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angekündigt hatte, die Zeitumstellung abzuschaffen und dauerhaft die Sommerzeit beizubehalten.
Schließlich hatten sich 80 Prozent der Teilnehmer*innen einer Online-Umfrage in der ganzen EU gegen die zweimal jährliche Zeitumstellung ausgesprochen. Die Europäische Kommission hatte zügig einen Gesetzesvorschlag dazu vorgelegt. Ismail Ertug, Vizepräsident der SozialdemokratInnen im Europäischen Parlament und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Europaabgeordneten:
„Ginge es nach den Bürger*innen und dem Europäischen Parlament, würde dieses Wochenende die Zeit zum letzten Mal umgestellt werden und wir hätten eine dauerhafte Sommerzeit in Europa. Wir Europa-ParlamentarierInnen haben uns zügig auf eine Verhandlungsposition geeinigt - auch wenn das nicht einfach war. Immerhin würde bei dauerhafter Sommerzeit zum Beispiel in der finnischen Hauptstadt Helsinki die Sonne im Dezember erst gegen halb 11 Uhr morgens aufgehen.
Die EU-Mitgliedstaaten konnten sich bislang nicht auf eine Position einigen, wie so oft. Deshalb hängt der ganze Prozess weiterhin in der Schwebe. Auch die portugiesische Ratspräsidentschaft lässt das Thema offenbar weiter auf Eis liegen. Stattdessen zeigen die portugiesischen Vertreter*innen mit dem Finger auf die EU-Kommission, die keine umfassende Folgeabschätzung vorgelegt hätte. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen von Rat und EU-Kommission helfen nicht. Als Parlament sind wir jederzeit bereit, die Verhandlungen über ein Ende der Zeitumstellung aufzunehmen.“