Frau von der Leyens Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin: Kein Grund zur Freude
Bei der Abstimmung im Europäischen Parlament zur Besetzung der Position der Kommissionspräsidentin wurde Ursula von der Leyen nur äußerst knapp mit 383 Stimmen gewählt. Es waren mindestens 374 notwendig.
Meine Stimme war nicht dabei. Es macht mich unsäglich traurig, dass es dem Europäischen Rat gelungen ist, seine Interessen gegen die Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinnen und Bürger durchzusetzen. Diesen Machtkampf haben sie gewonnen. Als Demokratin akzeptiere ich dieses Ergebnis.
Aber als Europäerin möchte ich auch noch einmal folgendes klarstellen:
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Die Kombination von 28 Einzelinteressen der Mitgliedstaaten ist mir zu wenig: Europa ist mehr!
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Der Versuch, das Europäische Parlament zu übergehen, ist so alt wie das Parlament selbst: Die Möglichkeit einer Richtungsänderung wurde heute vertan.
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Fünf Spitzenposten an fünf westliche Mitgliedstaaten zu vergeben, vertieft den Spalt zwischen Ost und West.
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Die Versprechungen, die Frau von der Leyen dem Parlament gegeben hat, werden genau dann enden, wenn der Europäische Rat sie zurückpfeift.
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Wenn wir uns ohne Kurskorrektur auf diesem Wege weiterbewegen, ist die europäische Idee, so wie sie sehr viele Menschen - darunter auch ich - verstehen und lieben, in Gefahr.
Noch eine Anmerkung zur Aussage mancher Medien, man müsse doch deutsch wählen: Wer wirklich glaubt, die Nationalität solle in der EU über dem Handeln und den Ideen einer Person stehen, hat die EU nicht verstanden.
Bei der Aussage „Hauptsache eine von uns“ frage ich mich: Wer ist das „uns“?
Für mich ist das „uns“ Europa.