EU muss Istanbul-Konvention des Europarats beitreten
Pünktlich zum Valentinstag haben wir im Plenum an eine traurige Tatsache gedacht: Es regnet nicht nur rote Rosen für die Frauen in der EU, nein: Frauen werden hier täglich geschlagen, getreten, bedroht und getötet.
Durch Partner, Ex-Partner oder Unbekannte. Weil sie Frauen sind. Weil wir nach wie vor nicht alle Instrumente nutzen, die uns zur Verfügung stehen. Weil unser Kampf gegen Gewalt gegen Frauen, und auch gegen Femizide, oft am politischen Willen scheitert.
Ein trauriges Symbol dafür ist die Istanbul Konvention, deren Ratifizierung durch den Rat seit Jahren aussteht. Und obwohl die EU-Kommission nun einen Plan B umsetzt, eine eigene Richtlinie zur Bekämpfung von geschlechtsspezifischer Gewalt, werden wir uns nach wie vor dafür einsetzen, dass dieses umfassende Rechtsinstrument des Europarates auch in der EU Umsetzung findet. Um den schnellstmöglichen und umfassendsten Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu erreichen. Damit wir in Zukunft am Valentinstag nur noch an Blumen denken.