Ergebnisse des FEMM Ausschusses am 24. September 2014
Wie ich euch bereits angekündigt habe, darf ich euch im folgenden Bericht den Ablauf des gestrigen FEMM Ausschusses erläutern. Die Themen waren vielfältig und nicht nur die Fragen an die designierte Kommissarin spielten eine Rolle...
Wir konnten - mit großer Mehrheit! - für die acht Änderungsanträge im Haushalt 2015 stimmen. Es wurden spontan auch noch Änderungsanträge zur EU2020 Wachstumsstrategie vorgeschlagen. Bisher findet dort die Perspektive der Frauen nämlich kaum Beachtung. Diese Änderungsanträge sollen dafür sorgen, dass sowohl das Europäische Institut für die Gleichstellung der Geschlechter (EIGE) sowie das Programm zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Daphne) auch in Zukunft über genügend Mittel verfügen und Gehaltsunterschiede, sowie die ungleiche Beteiligung von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt reduziert werden.
Im Anschluss wurden die möglichen Inhalte des ersten Berichts der Legislaturperiode besprochen. Dieser Bericht wird von meinem belgischen Kollegen Marc Tarabella (S&D) betreut. Einige Themen, wie die Bekämpfung von Gewalt an Frauen, Kinderbetreuung oder die Auswirkungen der Krise auf Frauen, wurden dabei parteiübergreifend genannt. Jedoch wurde auch deutlich, dass das Recht auf Abtreibung leider bei vielen konservativen Abgeordneten nach wie vor strittig ist.
Danach stellte uns Dagmar Schumacher, Direktorin des UN Women Büros in Brüssel, das Projekt Spring Forward for Women vor. Dieses Projekt wird während einer 3-tägigen Konferenz in Brüssel Frauen aus Europa und Nordafrika zusammen bringen, um Perspektiven und Herausforderungen zu diskutieren sowie Erfahrungen auszutauschen. Ich freue mich schon sehr mit den anderen Mitgliedern des Ausschusses daran teilzunehmen!
In den nächsten Tagen wird es hier weiterhin um die konkreten Fragen gehen, die wir der designierten Kommissarin Vera Jourova während der Anhörung stellen werden. Diese Anhörung ist ebenfalls öffentlich und kann - wie auch der Ausschuss gestern - live im Internet verfolgt werden: Hearings - Vera Jourova
Über meine Eindrücke berichte ich euch zum Ende der nächsten Woche.