Designierter Agrarkommissar zeigt Licht und Schatten
Am heutigen Donnerstag hat sich der designierte Agrarkommissar Phil Hogan aus Irland den Fragen meiner KollegInnen und mir im Agrarausschuss gestellt. Während der drei Stunden dauernden Sitzung löcherten wir den 54-jährigen zu seinen politischen Prioritäten. Und die Licht- und Schattenseiten seiner möglichen Amtszeit wurden deutlich:
Licht
Phil Hogan präsentierte sich in der Sitzung als ein überzeugter und engagierter Europäer. Den Herausforderungen auf unserem Kontinent könne man nur gemeinsam begegnen. In diesem Zusammenhang verwies der Ire auch auf sein Engagement während der Abstimmungskampagnen für die Verträge von Maastricht, Nizza, und Lissabon.
Für die europäische Landwirtschaft wünscht er sich ein ambitioniertes Programm. Dabei will der designierte Kommissar darauf achten, dass die Ausgaben für die ländliche Entwicklung Arbeitsplätze schaffen und wachstumsfördernd eingesetzt werden und dafür auch auf nationaler und regionaler Ebene Investitionen mobilisieren.
Für die ersten 12 Monate will Phil Hogan die Direktzahlungen einer eingehenden Prüfung unterziehen. Ziel sei es nach weiteren Vereinfachungen für die Landwirte im Bereich Ökologisierung, ländliche Entwicklung, Qualitätspolitik und die Regelung für Obst und Gemüse zu ermöglichen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass erstmals ein Vizepräsident der EU-Kommission für Rechtssetzung zuständig sein wird, erhoffen wir uns SozialdemokratInnen von der EU-Kommission konkrete Schritte zu einer Vereinfachung der GAP, ohne das es zu einer Verwässerung des Greeninggedankens kommt. Dafür sieht der designierte Agrarkommissar eine Vereinfachungs- und Subsidiaritätsstrategie mit konkreten Initiativen und einem realistischen Zeitplan vor. Die jüngste Reform führte nämlich trotz der Vorschläge des Europäischen Parlaments zu einem erhöhten Verwaltungsaufwand für Landwirte und auch für die Mitgliedstaaten. Nach diesen Ankündigungen wird sich Phil Hogan an diesem Papier messen lassen müssen.
Ein weiterer Schwerpunkt für eine mögliche Amtszeit Hogans wird die Förderung von Energieeffizienz und die Verringerung von Emissionen im Agrarsektor. Dazu sollen zukünftig neue Wege identifiziert werden und Geld in Forschung und Entwicklung investiert werden. Positiv war auch sein klares Bekenntnis zu der offenen und transparenten Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament, sowie sein Fachwissen zu einer Vielzahl von agrarpolitischen Themen.
Schatten
Dennoch, bei vielen Fragen blieb der designierte Kommissar in seinen Ausführungen zu vage. Meine Frage nach Maßnahmen zur Stärkung der Biodiversität, Schutz von Bienen und dem Kampf gegen Nervengifte, blieb größtenteils unbeantwortet. Auch ein klares Bekenntnis zu einer ökologischen Landwirtschaft, blieb er uns Abgeordneten schuldig. Vielmehr scheint sich Herr Hogan auf die Stärkung des Agrarexports konzentrieren zu wollen. In diesem Zusammenhang blieb auch unklar, wie er sich zur Förderung von Exportsubventionen positioniert. Regionale Wertschöpfungsketten, Förderung von jungen Landwirten und die Unterstützung von Kleinbauern, die in etwa 90 Prozent aller landwirtschaftlichen Betriebe in der EU ausmachen, wurden zwar thematisiert, aber an klaren Lösungsstrategien scheint es Herrn Hogan zur Zeit noch zu fehlen.
Wir SozialdemokratInnen denken, dass Phil Hogan, als Mann vom Fach, auf die Position des Agrarkommissars passt. An den vielen Ankündigungen zu einer gerechteren, nachhaltigen europäischen Landwirtschaft wird er sich jedoch in den nächsten Jahren messen lassen müssen.