Das Europäische Parlament hat während seiner Plenarsitzung am 19. Juni 2020 mit großer Mehrheit die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zu Tiertransporten beschlossen.
Ich habe hart dafür gekämpft, dass ein Untersuchungsausschuss eingesetzt wird, um mutmaßliche Verstöße und Missstände bei der Anwendung des EU-Rechts im Zusammenhang mit dem Schutz von Tieren beim Transport und damit zusammenhängenden Vorgängen zu untersuchen.
Die sogenannte „Tiertransport-Verordnung“ bietet bereits ein paar gute Regeln. Aber sie werden in den EU-Mitgliedstaaten schlecht oder gar nicht umgesetzt. Auf diesen Missstand weisen wir seit Jahren hin. Daran müssen die Mitgliedstaaten endlich etwas ändern. Tierschutz ist nicht verhandelbar!
Aber auch die EU-Kommission muss endlich in die Gänge kommen und die Bedingungen bei Tiertransporten dringend verbessern. Besonders bei Langstreckentransporten in Drittstaaten werden Tiere gequält. Wir brauchen also eine Überarbeitung der Verordnung 1/2005, damit sie zeitgemäß das Tierwohl fördert. Ich fordere seit langem: Acht Stunden Transport sind genug!
Hintergrund:
Untersuchungsausschüsse (Artikel 208 Geschäftsordnung) werden für zwölf Monate eingesetzt und können zweimal um jeweils drei Monate verlängert werden. Er untersucht mutmaßliche Verstöße oder Missstände bei der Umsetzung des EU-Rechts.